Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 06.11.2001 - 21 U 36/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
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GesO § 9 Abs. 1; VOB/B § 13 Nr. 6
Folgen des Minderungs- und Nachbesserungsverlangens des Gesamtvollstreckungsverwalters für den Bauvertrag
Papierfundstellen
- NZBau 2002, 671
- NZI 2002, 317
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Düsseldorf, 28.01.2005 - 23 U 150/04
Werkvertrag: Zur Frage, ob die Mangelbeseitigung wegen der Eröffnung des …
Das hat der 21. Zivilsenat des OLG Düsseldorf in dem auch von den Parteien bereits zitierten Urteil vom 6.11.2001 (21 U 36/01 - NZI 2002, 317 = NZBau 2002, 671) zur GesO bereits entschieden. - LG Kleve, 16.07.2004 - 7 O 14/04
Anspruch auf Minderung eines Werklohns; Bestehen der Möglichkeit der Beseitigung …
Auch im Hinblick auf die Rechtsprechung des 21. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf im Urteil vom 06.11.2001 (21 U 36/01) sei die Beseitigung der Mängel für den Insolvenzverwalter nicht unzumutbar. - LG Hamburg, 01.09.2006 - 318 O 43/06
Anspruch auf Erteilung der Bewilligung zur Löschung der zu Gunsten des …
Es kommt demnach darauf an, ob die Erklärung des Insolvenzverwalters klar und eindeutig ist und für den Empfänger unzweideutig sowie unter Berücksichtigung aller ihm bekannten Umstände erkennen lässt, dass der Verwalter die Erfüllung begehrt (OLG Dresden, ZIP 2002, 815 [OLG Dresden 24.01.2002 - 13 U 2215/01] ; OLG Düsseldorf, NZI 2002, 317).